Radio F.R.E.I. Erfurt vom 27.02.2009:
Kommunalwahl 2009 – Was wollen die Freien Wähler?
2009 ist das Superwahljahr. Die Erfurterinnen und Erfurter können bei der Europawahl, der Landtagswahl, der Bundestagswahl und der Kommunalwahl abstimmen.
Die Kommunalwahl und Europawahl finden zeitgleich am 7. Juni statt.
Neben der Wahl der Ortsteilbürgermeister, werden für weitere fünf Jahre die Stadtratsmitglieder gewählt.
Mit der Kommunalwahl bestimmen die Einwohner Erfurts ihre unmittelbare parlamentarische Vertretung in der Stadt.
Jede Partei hat dabei ihr eigenes auf Erfurt zugeschnittenes Wahlprogramm.
Eine Besonderheit bei der diesjährigen Kommunalwahl ist der Wegfall der Fünf-Prozent-Hürde. Damit haben kleinere Parteien und Wahlvereinigungen eine bessere Chance, ebenfalls in die Kommunalparlamente einzuziehen. Auch für die Freien Wähler wäre dadurch ein Einzug in den Stadtrat denkbar. Gestern stellten die Freien Wähler auf einem Infoabend im „Goldenen Schwan“ ihr Wahlprogramm für die kommende Kommunalwahl vor.
Mit dem Motto „Für Erfurt! Die Alternative! Freie Wähler 2009!“ und den Kandidaten Martin Nürnberg, von der Bürgerinitiative gegen Müllverbrennung, Helmut Besser, Ortsbürgermeister von Tiefthal, Heidrun Höpfner vom Landessportbund und Birgit Adamek, Gleichstellungsbeauftragte und stellvertretende Vereinsvorsitzende gehen die Freien Wähler in den Wahlkampf. Die Schwerpunkte des Kommunalwahlprogramms stehen noch nicht endgültig fest.
Laut Thomas Meier, Vereinsvorsitzender, ist das Hauptanliegen der Freien Wähler für Erfurt:
„die Belange der Bürger in den Stadtrat zu bringen. Vor Ort die kommunale Politik machen zum Wohle der Bürger und nicht für irgendwelche Parteien.“
Und was unterscheidet sie von den anderen Parteien?
„Wir wollen Sachpolitik betreiben, im Erfurter Stadtrat. Politik vom Bürger für die Bürger, ohne Parteibuch, also Bundes ohne Zwänge von Oben von irgendwelchen Landes- oder Bundesebenen herunter gebrochen. Das heißt wir sind wirklich nur dem Erfurter Bürger verpflichtet.“
Meier schätzt die Chancen der Freien Wähler als gut ein. Ziel ist 20 Prozent bei der Wahl zu erreichen, was im Stadtrat 10 Abgeordnete ausmachen würde.
Und das letzte Wort an die Wähler „Geht bitte alle wählen. Wer sich am Stammtisch über irgendwelche Probleme aufregt, bewegt gar nichts. Mein Slogan ist immer, wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren. Wir wollen eigentlich die wachrütteln die aus Frust über die Parteien einfach nicht wählen gehen.“
( Karoline Knaup)
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