|
|
| |
Freie Wähler Ranis zur Erhebung von Kommunalabgaben |
 |
|
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Unzufriedenheit der Bürger und der Grundstückseigentümer wächst in der Bundesrepublik weiter über die andauernde Diskussion zur Erhebung von Kommunalabgaben und deren Ungleichbehandlung in den einzelnen Bundesländern. Seit Jahrzehnten werden den betreffenden Gesetzen und Satzungen widersprochen, es wird gestritten und geklagt, Satzungen werden gekippt, „geheilt“ oder aufgehoben.
Aus diesen Grund freuen sich die Freien Wähler Ranis, dass im Zuge dieser Unzufriedenheit der Haus- und Grundstückseigentümer der Thüringer Landtag festgelegt hat, über das Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG) als Grundlage zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen bzw. Kommunalabgaben erneut zu diskutieren und ggf. in Zusammenarbeit mit den Interessenverbänden und Kommunen eine neue Gesetzesgrundlage zu schaffen.
|
| |
Selbstbestimmt in Freiheit leben |
 |
|
Jürgen Haschke, der Landesvorsitzende der Freien Wähler in Thüringen zieht in der Thüringer Landeszeitung Bilanz über die 20 Jahre nach der friedlichen Revolution.
|
| |
Claudia Jung bei den Freien Wählern Erfurt |
 |
|
Vor ihrem Erfurter Konzert in der Alten Oper diskutierte die Künstlerin Claudia Jung mit Freien Wählern Erfurt. Claudia Jung ist Mitglied der Fraktion der Freien Wähler im Bayrischen Landtag und dort u.a. familienpolitische Sprecherin. Mit den Erfurter Freien Wählern sprach sie auch über soziale Leistungen einer Kommune im Sinne einer kinder- und familienfreundlichen Stadt. Dabei unterstrich Claudia Jung, dass diese nicht länger als freiwillige, sondern als Pflichtaufgabe deklariert werden müssten.
|
| |
Landesvorsitzender aus Bayern gratuliert den Freien Wähler in Thüringen |
 |
|
Mit rund vier Prozent der Stimmen (nach 2,6 Prozent bei der vorherigen Landtagswahl) sind die Freien Wähler in Thüringen nur relativ knapp an der 5-%-Hürde gescheitert, obwohl in vielen Stimmkreisen keine FW-Direktkandidaten aufgestellt wurden. Hubert Aiwanger, bayerischer FW- Landesvorsitzender und stellvertretender Bundesvorsitzender, gratuliert seinen Kollegen und verweist auf die Parallele zur Situation in Bayern: „Auch wir hatten wie die Thüringer bei unserem zweiten Antreten zur Landtagswahl vier Prozent. Geklappt hat es erst im dritten Versuch. Jetzt heißt es für die Thüringer Freien Wähler, auf diesem Achtungserfolg aufzubauen und sich personell und organisatorisch gut auf die nächste Landtagswahl vorzubereiten. Dann wird der Erfolg eintreten.“
|
|